26.03.2021 – 14:15

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 28. bis 31. März 2021

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Sonntag, 28. März

Griechenland: Innenkommissarin Johansson besucht griechische Inseln und trifft Premierminister Mitsotakis

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson reist nach Griechenland, um über das Migrationsmanagement und insbesondere über die Aufnahmebedingungen auf den griechischen Inseln zu sprechen. Die Kommissarin besucht die Inseln Samos und Lesbos und wird mit Vertretern der lokalen und regionalen Behörden sowie mit Nichtregierungsorganisationen und den vor Ort tätigen UN- und EU-Agenturen zusammentreffen. Am Dienstag wird sie in Athen mit Premierminister Kyriakos Mitsotakis, Außenminister Nikos Dendias, dem Minister für Migration und Asyl Notis Mitarachi und dem Minister für Bürgerschutz Michalis Chrysochoid zusammenkommen. Weitere Informationen dazu hier.

Montag, 29. März

Online: De-Briefing zum Europäischen Rat mit Patrick Lobis

Der Europäische Rat tagte am 25. März und beschäftigte sich u.a. mit der Bestandsaufnahme der Bereitstellung von Impfstoffen und der epidemiologischen Lage, dem digitalen Kompass, der Besteuerung der digitalen Wirtschaft, den Prioritäten für das Europäische Semester 2021, der Lage im östlichen Mittelmeerraum und den Beziehungen der EU zu Russland. Einen Erstkommentar beim De-Briefing der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. hält Patrick Lobis, stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen und Kommentare per Chat und via Twitter einbringen. Nach Anmeldung kann an der GoToMeeting-Videokonferenz ab 14 Uhr teilgenommen werden.

Online: Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region (bis 30. März)

Die fünfte Brüsseler Konferenz zur „Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ bringt internationale Organisationen, die EU, die UN-Agenturen und eine Reihe von Ländern zusammen, um weitere Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die Menschen in Syrien und ihre Aufnahmegemeinschaften zu mobilisieren. Die Konferenz ist die wichtigste Geberveranstaltung für Syrien und die Region im Jahr 2021. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi eröffnet die Konferenz als Vorsitzender eines Panels zur wirtschaftlichen Entwicklung und der Schaffung nachhaltiger Lebensgrundlagen von 10:00-11:30 Uhr. Am Dienstag hält der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, gegen 13 Uhr eine Eröffnungsrede der Ministerkonferenz. Kommissar Várhelyi spricht erneut von 15:50-17:30 Uhr auf einem Panel zur Resilienz der Region sowie den Herausforderungen und Verantwortlichkeiten der Nachbarländer. Im Anschluss folgt eine Sitzung mit dem Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, über die Frage nach effektiver humanitärer Hilfe von 17:30-20:00 Uhr. Lenarcic verkündet um 20 Uhr, wie viele Hilfszahlungen insgesamt über die Geber organisiert werden konnten. Beide Tage der Konferenz werden live via Europa by Satellite übertragen. Weitere Informationen hier.

Lissabon/Livestream: Auftakt-Veranstaltung zum Europäischen Jahr der Schiene 2021

2021 ist das Europäische Jahr der Schiene. Der Schienenverkehr soll durch Veranstaltungen, Kampagnen und Initiativen, die in der gesamten EU stattfinden sollen, als nachhaltiges, innovatives und sicheres Verkehrsmittel gefördert werden. Die Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr der Schiene wird von der portugiesischen Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission organisiert. Die virtuelle Konferenz wird von 14:00 bis 17:00 Uhr (MEZ) aus Lissabon per Livestream übertragen, am Vorabend des informellen Ministerratstreffens zum Thema Schienenverkehr. Die Konferenz wird von Adina Valean, EU-Kommissarin für Verkehr, und Pedro Nuno Santos, Portugals Minister für Infrastruktur und Wohnungsbau, eröffnet. Alle Informationen zum Kickoff-Event hier. Die Veranstaltung ist offen für alle, vom Bahnprofi bis zum Zugliebhaber. Der Livestream-Link wird hier vor der Konferenz mitgeteilt.

Dienstag, 30. März

Online: Diskussion zur transatlantischen Zusammenarbeit in der Digitalpolitik mit Werner Stengg

In den letzten Jahren waren die transatlantischen Beziehungen von Spannungen und Konflikten geprägt. Dabei war und ist das amerikanisch-europäische Bündnis ein Garant für die Wahrung demokratischer Grundwerte und von Wohlstand. Neben zentralen Fragen zu Klimawandel, Sicherheitsinfrastruktur oder Globalisierung stehen auch digitalpolitische Themen im Fokus. Die Liste offener Punkte in der Digitalpolitik ist umfangreich und betrifft bei weitem nicht nur Fragen des Datenschutzes. Vielmehr geht es um ein grundlegendes Verständnis, wie im Digitalzeitalter eine tragfähige multilaterale Zusammenarbeit gestaltet werden kann. Werner Stengg, Experte im Kabinett der Kommissarin und Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, nimmt an der Diskussionsrunde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Digitale Agenda“ des Verlags Der Tagesspiegel und Microsoft Deutschland teil. Die virtuelle Teilnahme ist von 12:00-13:15 Uhr nach Anmeldung möglich. Weitere Informationen finden Sie hier.

Per Videokonferenz: Informelle Tagung der Verkehrsministerinnen und -minister

Die zuständigen Ministerinnen und Minister beraten über aktuelle Angelegenheiten im Bereich Verkehr. Weitere Informationen folgen in Kürze hier.

Mittwoch, 31. März

Online: MSC Roundtable „Digital Trust“ mit Kommissionsvizepräsidentin Jourová

Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová spricht per Videokonferenz bei einem Munich Security Roundtable zum Thema „Digital Trust“, auf dem das Munich Security Brief Presentation „Error 404 – Trust Not Found: A European Survey on Digital (Dis)trust“ präsentiert wird. Die virtuelle Veranstaltung wird von 15:00-16:30 Uhr via Microsoft Teams übertragen, Details folgen.

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