25.03.2021 – 12:18

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Weiß: Inanspruchnahme von Mindestsicherungsleistungen vor Corona deutlich gesunken

Berlin (ots)

Niedrigster Wert der Mindestsicherungsquote seit Beginn der Berechnungen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsberichts veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:

„Die wichtigsten Parameter für die wirtschaftliche und soziale Situation in Deutschland zeigen, dass wir mit unserer Politik auf einem sehr guten Weg sind. Qualifizierung und Bildung bleiben weiterhin der wichtigste Schlüssel, um die zukünftigen Herausforderungen zu meistern.

Wir haben für gute ökonomische Rahmenbedingungen gesorgt, die entscheidende Voraussetzung dafür sind, dass sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung in einer guten Lebenssituation befindet. Gute ökonomische Rahmendaten ermöglichen ein Wachstum an guten Arbeitsplätzen und sichern so unser Wohlstandsversprechen und gesellschaftliche Teilhabe. Die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in den vergangenen Jahren spürbare Reallohnsteigerungen erfahren. Erfreulich ist, dass für viele Menschen Zeiten niedriger Einkommen meist nur eine Übergangsphase darstellen. So verlassen nach einem Jahr etwa ein Drittel den Niedriglohnsektor. Nach drei Jahren erreichen sogar fast die Hälfte der Personen ein über der Schwelle liegendes Einkommen.

Die Quote der materiellen Deprivation sinkt seit 2013 kontinuierlich. Auch der Bezug von Mindestsicherungsleistungen hatte bis zum Jahresende 2019 weiter abgenommen. Erfreulicherweise sank die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten der Grundsicherung für Arbeitsuchende von 4,6 Mio. Personen Ende des Jahres 2010 auf 3,7 Mio. Ende 2019. Das sind knapp 1 Mio. Menschen weniger. Insgesamt bezogen 2019 rund 8,3 Prozent der Bevölkerung Leistungen der Mindestsicherungssysteme. Das ist der niedrigste Wert der Mindestsicherungsquote seit Beginn der Berechnungen.

Wir haben durch eine wesentlich verbesserte Datenlage festgestellt, dass die Vermögensungleichheit rückläufig ist.

Das alles sind gute Ergebnisse und die Folge vorausschauender, verantwortungsvoller Politik. Wir werden jetzt unsere Bemühungen mit Blick auf die anhaltende schwierige Situation der Corona-Krise darauf richten, soziale Verwerfungen zu verhindern und sinnvolle Anpassungen weiter voranzutreiben, um die erreichten Erfolge nicht zu gefährden.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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